Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 30.05.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit dem Bau des neuen MTB-Gebäudes wurde am 29.03.2021 durch die Vergabe der Arbeiten für das Freimachen des Grundstücks, die Baustelleneinrichtung sowie die Verkehrssicherung „förmlich“ begonnen. Nach Vorgabe des Planungsbüros wurden für die Jahre 2020, 2021 und 2022 Auszahlungen von insgesamt 5.148.025,00 € veranschlagt. An Zuschüssen wurden 890.549 € bewilligt, welche zu großen Teilen bereits abgerufen wurden.
Zum Stichtag 11.05.2022 ergibt sich folgende Zwischenabrechnung:
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Haushaltspläne 2020/2021/2022
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Ist per 11.05.2022
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Gesamtinvestitionskosten
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5.148.025,00 €
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2.072.895,42 €
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Gesamtfinanzierung
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- Mittel aus dem Ausgleichstock
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300.000,00 €
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200.000,00 €
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116.617,00 €
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40.342,60 €
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473.932,00 €
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180.776,14 €
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3.800.000,00 €
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412.000,00 €
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457.476,00 €
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1.239.776,68 €
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Summe Gesamtfinanzierung:
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5.148.025,00 €
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2.072.895,42 €
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Zur Finanzierung des Eigenanteils ist im Haushaltsplan der Jahre 2020 bis 2022 eine Kreditaufnahme von insgesamt 3.800.000 € veranschlagt. Hiervon wurden bereits 412.000 € im Jahr 2021 aufgenommen.
Zum Stand 11.05.2022 ergibt sich eine rechnerische Unterfinanzierung der Baumaßnahme von 782.300,68 €, welche durch Eigenkapital vorfinanziert wurden.
Da in den nächsten Monaten mit weiteren Abschlagsrechnungen zu rechnen ist und die Zinsen deutlich steigen werden, ist nun die nächste Darlehensaufnahme erforderlich. Durch diese Darlehensaufnahme ist die Kreditermächtigung des Jahres 2021 ausgeschöpft.
Von der Verwaltung wurden am 11.05.2022 Angebote bei den folgenden Kreditinstituten angefordert:
- Sparkasse Wiesental, Schopfheim
- Volksbank Freiburg eG
Dabei wurden folgende Konditionen angefragt:
- Aufnahme 01.06.2022
- Kredithöhe 1.300.000 €
- Laufzeit 40 Jahre
- Zinsfestschreibung 10, 20 und 30 Jahre
- Termin Angebotsabgabe 30.05.2022 bis 9:00 Uhr
Die Verwaltung wird die Angebote der Kreditinstitute zusammenstellen und für den Gemeinderat einen Vergabevorschlag erarbeiten. Dieser wird in der Sitzung vom 30.05.2022 vorgestellt.
Beschlussvorschlag
Auf der Grundlage der vorliegenden Angebote wird die Verwaltung dem Gemeinderat in der Sitzung den Beschlussvorschlag für die Kreditaufnahme unterbreiten.
Haushaltsrechtliche Auswirkungen
Mit der Darlehensaufnahme von 1.300.000 € ist die offene Kreditermächtigung von 1.000.000,00 € für das Jahr 2021 ausgeschöpft. Für das Jahr 2022 ist insgesamt noch eine Kreditermächtigung in Höhe von 2.088.000 € offen.
Vortrag/Diskussionsverlauf
Rechnungsamtsleiterin Wagner trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit entsprechenden Erläuterungen vor. Sie berichtet, dass folgende Angebote fristgerecht bei der Verwaltung eingereicht worden seien:
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Kredit- institut
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Darlehenshöhe
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Laufzeit
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Zinsfest-schreibung
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Zinssatz freibleibend
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Zinssatz
(gebunden
bis 31.05.)
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Volksbank Freiburg
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1.300.000 €
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40
Jahre
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10 Jahre
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2,06 %
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Volksbank Freiburg
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1.300.000 €
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40
Jahre
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20 Jahre
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2,41 %
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Volksbank Freiburg
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1.300.000 €
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40
Jahre
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30 Jahre
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2,65 %
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Sparkasse Wiesental
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1.300.000 €
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40
Jahre
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10 Jahre
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1,95 %
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Die Verwaltung schlage vor, das Darlehen bei der Sparkasse Wiesental mit einer Zinsfestschreibung von 10 Jahren und einem Zinssatz von 1,95 % aufzunehmen.
In der nachfolgenden Aussprache wird von Stadtrat Knobel angeführt, dass sich das Gremium bei den letzten Kreditaufnahmen tendenziell für längerfristige Zinsfestschreibungen mit etwas höheren Zinssätzen entschieden hätte. Für die heute zu beschließende Kreditaufnahme sollte wegen der unsicheren weiteren Zinsentwicklung ebenso verfahren werden.
Stadtrat Dr. Sladek teilt diese Meinung.
Auf Frage von Stadtrat Anschütz erwidert der Vorsitzende, dass man für die heute zu beschließende Kreditaufnahme keine Break-Even-Berechnung zum Angebotsvergleich vorgenommen habe. Aufgrund der angeführten Argumente wäre die Verwaltung aber auch damit einverstanden, wenn der Gemeinderat das Angebot der Volksbank mit der längerfristigen Zinsfestschreibung von 30 Jahren annehmen würde.
Der Vorsitzende lässt sodann über diesen weitergehenden Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, das Darlehen von 1.300.000 € bei der Volksbank Freiburg eG mit 30-jähriger Zinsfestschreibung und einem Zinssatz von 2,65 % aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
, Enthaltungen: 0
Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.
Datenstand vom 21.06.2022 15:45 Uhr
