Fragestunde für den Bürger
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 30.05.2022
Beratungsreihenfolge
Vortrag/Diskussionsverlauf
Eine Zuhörerin fragt nach dem Sachstand des Vorhabens „Aufstockung Seniorenzentrum“. Weiter möchte sie wissen, wann die für den Innenstadtbereich beschlossene Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen umgesetzt wird und wann das nächste Treffen mit der Partnerstadt Villersexel stattfinden soll.
Zu diesen Fragen wird vom Vorsitzenden Folgendes erwidert:
- Die geplante Aufstockung des Seniorenzentrums werde aufgrund des GR-Beschlusses aus der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2021 nicht weiterverfolgt. Grund für diese Entscheidung sei die Tatsache, dass die Maßnahme nicht als kommunales Projekt mit ELR-Mitteln gefördert werden könne und demzufolge wirtschaftlich nicht darstellbar sei.
- Die für die Luisenstraße vorgesehenen Parkregelungen werden nach erfolgtem Ausbau der Straße zum Tragen kommen.
Die in der Hinteren Hofmatt geplanten Kurzzeit-Parkregelungen habe man seit längerer Zeit beim Landratsamt Lörrach beantragt. Sobald die verkehrsrechtliche Anordnung der Behörde vorliege, werde die Maßnahme unverzüglich umgesetzt.
Ein Termin für das nächste Treffen mit der Partnerstadt sei derzeit nicht vereinbart.
Datenstand vom 21.06.2022 15:45 Uhr
