Freiwillige Feuerwehr Schönau, Beschaffung Gerätewagen-Transport (GW-T)


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 21.02.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 21.02.2022 ö 3

Sachverhalt

Die Verwaltung wird in der Sitzung über den aktuellen Sachstand bezüglich der Anschaffung eines GW-T für die Freiwillige Feuerwehr Schönau sowie die hierfür vorgesehenen Zuschussanträge (Antragsfrist Z-Feu 15.02.) berichten.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat entscheidet über das weitere Vorgehen zur Anschaffung des GW-T.

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

Im Haushaltsplan 2022 ist für die Anschaffung des GW-T eine Verpflichtungsermächtigung über 142.000 € eingeplant.

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stellv. Rechnungsamtsleiterin Schelshorn berichtet über den aktuellen Sachstand bezüglich der Anschaffung eines GW-T für die Freiwillige Feuerwehr.

Demnach sei für das Haushaltsjahr 2023 ursprünglich der Erwerb eines GW-T (Modell Iveco Daily 7,5 Tonnen) vorgesehen gewesen. Hierfür liege ein Angebot vom Mai 2021 über 142.000 € vor. Die Maßnahme soll in 2023 auch eingeplant werden und sei in der mittelfristigen Haushaltsplanung 2022 ebenfalls so vorgesehen.

Nach Rücksprache mit dem Kreisbrandmeister werde von diesem angeraten, das Fahrzeug mit Allrad auszustatten, zumal dieses in der Region interkommunal eingesetzt werde. Dies würde Mehrkosten von 25.300 € nach sich ziehen, so dass der Anschaffungspreis bei 167.000 € liegen würde. In diesem Preis seien die momentanen Preissteigerungen jedoch nicht inbegriffen. Ein Ausschreibungsergebnis einer anderen Kommune habe aktuell einen Preis von 185.000 € für den GW-T 7,5 t ergeben. 

Bei diesem Fahrzeug wäre mit Allrad zudem nur eine Zuladung von 1,6 t möglich.
Den GW-T gebe es auch in größeren Ausführungen, wobei das Fahrzeug ab 9 t nach der Fachförderung Z-Feu mit 55.000 € bezuschusst werde. Für den kleineren GW-T mit 7,5 t liege der Zuschuss der Fachförderung dagegen bei lediglich 25.000 €.

Aufgrund dieses Sachverhalts habe der Feuerwehrkommandant die Kosten für den größeren GW-T 16 t inklusive Allrad (MAN TGM 13/92) erfragt. Zum jetzigen Zeitpunkt müsste mit Anschaffungskosten von 220.000 € gerechnet werden.

Stellv. Rechnungsamtsleiterin Schelshorn führt weiter aus, dass neben der Fachförderung für das Fahrzeug ein Antrag auf Ausgleichstockmitteln über 60.000 € gestellt werden soll. Folglich würde nach Abzug der Fördermittel im Ergebnis der Eigenanteil der Stadt für den GW-T 7,5 t bei 99.500 € und für den GW-T 16 t bei 104.500 € liegen.
Da das kleinere Fahrzeug im Verhältnis zum großen Fahrzeug teurer sei, habe die Verwaltung in Absprache mit dem Feuerwehrkommandanten entschieden, einen Fachförderantrag für die Beschaffung des GW-T 16 Tonnen zu stellen. Diesen Antrag habe man bereits gestellt, da die Antragsfrist am 15. Februar endete.

Für das weitere Vorgehen sei geplant, dass der Feuerwehrkommandant in Absprache mit einer Fachfirma ein Leistungsverzeichnis für den GW-T 16 t erstellt. Nach dem Vorliegen des Zuwendungsbescheids soll das Fahrzeug dann ausgeschrieben werden.
Mit den eingehenden Angeboten habe der Gemeinderat dann definitiv zu entscheiden, ob der GW-T 16 t tatsächlich angeschafft werden soll.

Auf Frage von Stadtrat Seckinger werden mit Zustimmung des Gemeinderats vom als Zuhörer anwesenden Feuerwehrkommandanten Jürgen Bianchi technische Details sowie Einsatz- und Transportmöglichkeiten des GW-T 16 t erläutert, der als Ersatz für den bisherigen Schlauchwagen angeschafft werden soll. Zunächst werde der GW-T weiterhin für den Transport der Schläuche eingesetzt, soll jedoch sukzessive mit weiteren feuerwehrtechnischen Beladungen und Einbauten (z. B. Hygienekomponente - Schwarz-Weiß-Trennung) ausgestattet werden. 

In der weiteren Aussprache beantworten die stellvertretende Rechnungsamtsleiterin und Hauptamtsleiter Krumm verschiedene Fragen zur Finanzierung und Umsetzung der Maßnahme.
Auf Frage von Stadtrat Gierth erklärt der Feuerwehrkommandant, dass die Ausstattung des Fahrzeugs aufgrund der hiesigen Topographie unerlässlich sei.
Stadtrat Strohmeier ergänzt, dass für ihn ein Einsatzfahrzeug in unserer Gegend nur dann Sinn mache und volltauglich sei, wenn dieses über einen Allradantrieb verfüge.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Verwaltungsvorschlag zur Anschaffung des GW-T zu. Demzufolge soll nach Erstellung des Leistungsverzeichnisses für den größeren GW-T (16 Tonnen) und nach Vorliegen des Zuwendungsbescheids das Fahrzeug ausgeschrieben werden. Mit den eingehenden Angeboten hat der Gemeinderat dann zu entscheiden, ob das Fahrzeug tatsächlich angeschafft werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Datenstand vom 11.03.2022 07:19 Uhr