Straßenaufbruch-Lagerplatz beim Schlachthof

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 11.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 11.10.2021 ö 14.1

Vortrag/Diskussionsverlauf

Stadtrat Schröder verweist auf eine Aussage des Vorsitzenden aus der letzten Gemeinderatssitzung, wonach nach Angabe der Bauleitung für das beim Lagerplatz vorgenommene Schreddern des Straßenaufbruchs eine Genehmigung vorgelegen hätte. Der Presse habe er nun entnehmen können, dass für die Brecheranlage doch keine Genehmigung erteilt worden sei. Er fragt an, wer nun Recht habe.

Der Vorsitzende erwidert, dass für die Brecheranlage tatsächlich keine Genehmigung des Landratsamtes vorgelegen habe. Aus diesem Grund habe das Landratsamt nach Kenntnisnahme den weiteren Betrieb der Anlage sofort untersagt. Gegen die ausführende Baufirma stehe zudem eine Anzeige im Raum. 

Datenstand vom 18.10.2021 16:34 Uhr
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