Jahresabschluss 2020, Feststellungsbeschluss gemäß § 95 b Abs. 1 GemO


Daten angezeigt aus Sitzung:  Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 11.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Schönau im Schwarzwald (Stadt Schönau im Schwarzwald) Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald 11.10.2021 ö 9

Sachverhalt

Der Jahresabschluss stellt die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde dar. Er zeigt die wesentlichen Ereignisse des letzten Jahres und gibt damit in Verbindung mit der finanziellen Perspektive einen ganzheitlichen Einblick in die Arbeit der Verwaltung. Somit informiert der Bericht die Bürgerinnen und Bürger, die politischen Gremien und die Verwaltung über die finanzielle und wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Schönau im Schwarzwald. 

Der Jahresabschluss 2020 wurde entsprechend den Vorgaben der Gemeindeordnung und der Gemeindehaushaltsverordnung von der Verwaltung aufgestellt.  

Erfreulich ist, dass es auch im fünften „doppischen“ Haushaltsjahr gelungen ist, einen positiven Jahresabschluss vorzulegen.

Mit einem Überschuss von 225.650,71 € konnte in der Ergebnisrechnung ein sehr gutes Ergebnis erwirtschaftet werden. Das geplante Defizit von 337.210 € konnte um 562.860,71 € verbessert werden. Die Abschreibungen konnten in voller Höhe erwirtschaftet werden und es konnte eine Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses ausgewiesen werden. Beim Sonderergebnis mussten 14.681,99 € aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses entnommen werden. 

Zum 31.12.2020 werden Ergebnis-Rücklagen von insgesamt 3.898.523,79 € ausgewiesen. Davon entfallen 3.331.741,36 € auf Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und 566.782,43 € auf Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses. 

In der Finanzrechnung nahm der Zahlungsmittelbestand um 66.275,10 € ab. Der Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung beträgt 592.872,10 €. Der Mindestzahlungsmittelüberschuss von 312.186,59 € (= ordentliche Tilgung) konnte somit erwirtschaftet werden. Der Endbestand an Zahlungsmitteln (liquide Mittel) beträgt 914.904,72 €. Damit wird die Soll-Liquiditätsreserve nach § 22 Abs. 2 GemHVO von 145.759,14 € deutlich übertroffen. 

Zusätzlich zum Zahlungsmittelbestand von 914.904,72 € verfügt die Stadt Schönau im Schwarzwald über kurz- und mittelfristige Geldanlagen von 750.000,00 €. Diese werfen zwar keine Zinserträge ab, sind aber aktuell vor hohen Negativzinsen der Banken geschützt. Das Guthaben eines Bausparvertrags beträgt 324.758,53 €. Dieses wird auch nicht zum Zahlungsmittelbestand gerechnet, wirft aber Zinserträge ab und könnte kurzfristig in Zahlungsmittel umgewandelt werden.  

An den Eigenbetrieb Städtische Wohnbau Schönau im Schwarzwald wurden „Ausleihungen“ von 710.016,44 € vergeben. Diese könnten kurzfristig vom Eigenbetrieb umgeschuldet und dem Kernhaushalt somit weitere Liquidität zugeführt werden.

Hinweis:
Der Jahresabschluss 2020 wird aufgrund des hohen Seitenumfangs nicht in Papierform verschickt. Der Abschluss kann auf der RIS-Homepage des Gemeindeverwaltungsverbandes Schönau im Schwarzwald unter folgendem Link eingesehen werden:


Nach Aufruf des Links bitte in der Navigationsleiste den Punkt „Sitzungen“ und dann die Sitzung vom 11.10.2021 auswählen. Unter dem Tagesordnungspunkt 8 ist der Jahresabschluss 2020 als Anlage beigefügt.
Bei den Gemeinderatsmitgliedern, die das RIS im Einsatz haben, ist die entsprechende PDF-Datei direkt als Anlage beigefügt. 

Die wesentlichen Eckpunkte werden in der Sitzung mittels einer Präsentation erläutert. 
   

Beschlussvorschlag

Feststellungsbeschluss

Auf Grund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 11.10.2021 den Jahresabschluss für das Jahr 2020 mit folgenden Werten fest:



EUR
1.
Ergebnisrechnung

1.1
Summe der ordentlichen Erträge
8.002.283,46
1.2
Summe der ordentlichen Aufwendungen
7.761.950,76
1.3
Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2)
240.332,70
1.4
Außerordentliche Erträge
5.548,46
1.5
Außerordentliche Aufwendungen
20.230,45
1.6
Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5)
-14.681,99
1.7
Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6)
225.650,71
2.
Finanzrechnung

2.1
Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
8.055.973,73
2.2
Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
7.463.101,63
2.3
Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung 
(Saldo aus 2.1 und 2.2)
592.872,10
2.4
Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
184.728,48
2.5
Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
1.126.416,71
2.6
Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit 
(Saldo aus 2.4 und 2.5)
-941.688,23
2.7
Finanzierungsmittelüberschuss (Saldo aus 2.3 und 2.6)
-348.816,13
2.8
Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
0,00
2.9
Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
312.186,59
2.10
Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit                           (Saldo aus 2.8 und 2.9)
-312.186,59
2.11
Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.7 und 2.10)
-661.002,72
2.12
Zahlungsmittelbedarf aus haushaltsunwirksamen                                        Einzahlungen und Auszahlungen
594.727,62
2.13
Anfangsbestand an Zahlungsmitteln
981.179,92
2.14
Veränderung des Bestands an Zahlungsmitteln (Saldo aus 2.11 und 2.12)
-66.275,10
2.15
Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres 
(Saldo aus 2.13 und 2.14)
914.904,82
3.
Bilanz

3.1
Immaterielles Vermögen
4.453,22
3.2
Sachvermögen
33.397.420,70
3.3
Finanzvermögen
5.201.593,06
3.4
Abgrenzungsposten
24.955,76
3.5
Nettoposition
0,00
3.6
Gesamtbetrag auf der Aktivseite (Summe aus 3.1 bis 3.5)
38.628.512,74
3.7
Basiskapital
21.634.527,55
3.8
Rücklagen
3.898.523,79
3.9
Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses
0,00
3.10
Sonderposten
10.180.860,56
3.11
Rückstellungen
489.666,44
3.12
Verbindlichkeiten
2.390.008,01
3.13
Passive Rechnungsabgrenzungsposten
34.926,39
3.14
Gesamtbetrag auf der Passivseite (Summe aus 3.7 bis 3.13)
38.628.512,74

Der Planvergleich des Jahresabschlusses nach § 51 GemHVO wird aus Vereinfachungsgründen nach der Mindestgliederung der §§ 2-4 GemHVO aufgestellt.

Rechtslage

§ 95 b Gemeindeordnung Baden-Württemberg

Vortrag/Diskussionsverlauf

Rechnungsamtsleiterin Wagner stellt den Jahresabschluss 2020 mittels einer Präsentation in komprimierter Form mit entsprechenden Erläuterungen vor.

Sie geht dabei besonders auf Folgendes ein:

Ziele des Jahresabschlusses 
Ergebnisrechnung 2020
Sonderergebnis 2020   
Finanzrechnung 2020  
Bilanz 2020  
Ausblick 2021

Die Jahresrechnung schließe mit dem positiven Gesamtergebnis von 225.650 € ab, so die Rechnungsamtsleiterin. Gegenüber dem Planabsatz (- 337.210 €) sei dies eine erfreuliche Verbesserung um 582.860 €. 

Als weitere Ergebnisse zum Jahresabschluss werden von Rechnungsamtsleiterin Wagner festgehalten:

  • Die Stadt konnte in 2020 ihre Aufgaben stetig und nachhaltig erfüllen; das vorgegebene Gesamtbudget wurde im Wesentlichen eingehalten. 
  • Die Abschreibungen von netto 374.631 € (Vorjahr 358.355 €) konnten in voller Höhe erwirtschaftet werden. 
  • Die wirtschaftliche Lage der Stadt kann im Jahr 2020 als sehr gut bezeichnet werden. 
  • Ebenso kann die finanzielle Lage der Stadt im Jahr 2020 als sehr gut bezeichnet werden. 

Stadtrat Knobel dankt der Rechnungsamtsleiterin für die Vorlage des positiven Zahlenwerks und erhofft sich für das laufende Jahr ein ähnlich gutes Rechnungsergebnis.
Der Vorsitzende schließt sich diesem Dank an.

Beschluss

Feststellungsbeschluss

Auf Grund von § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 11.10.2021 den Jahresabschluss für das Jahr 2020 mit folgenden Werten fest:



EUR
1.
Ergebnisrechnung

1.1
Summe der ordentlichen Erträge
8.002.283,46
1.2
Summe der ordentlichen Aufwendungen
7.761.950,76
1.3
Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2)
240.332,70
1.4
Außerordentliche Erträge
5.548,46
1.5
Außerordentliche Aufwendungen
20.230,45
1.6
Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5)
-14.681,99
1.7
Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6)
225.650,71
2.
Finanzrechnung

2.1
Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
8.055.973,73
2.2
Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
7.463.101,63
2.3
Zahlungsmittelüberschuss der Ergebnisrechnung 
(Saldo aus 2.1 und 2.2)
592.872,10
2.4
Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
184.728,48
2.5
Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
1.126.416,71
2.6
Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit 
(Saldo aus 2.4 und 2.5)
-941.688,23
2.7
Finanzierungsmittelüberschuss (Saldo aus 2.3 und 2.6)
-348.816,13
2.8
Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
0,00
2.9
Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
312.186,59
2.10
Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit                           (Saldo aus 2.8 und 2.9)
-312.186,59
2.11
Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.7 und 2.10)
-661.002,72
2.12
Zahlungsmittelbedarf aus haushaltsunwirksamen                                        Einzahlungen und Auszahlungen
594.727,62
2.13
Anfangsbestand an Zahlungsmitteln
981.179,92
2.14
Veränderung des Bestands an Zahlungsmitteln (Saldo aus 2.11 und 2.12)
-66.275,10
2.15
Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres 
(Saldo aus 2.13 und 2.14)
914.904,82
3.
Bilanz

3.1
Immaterielles Vermögen
4.453,22
3.2
Sachvermögen
33.397.420,70
3.3
Finanzvermögen
5.201.593,06
3.4
Abgrenzungsposten
24.955,76
3.5
Nettoposition
0,00
3.6
Gesamtbetrag auf der Aktivseite (Summe aus 3.1 bis 3.5)
38.628.512,74
3.7
Basiskapital
21.634.527,55
3.8
Rücklagen
3.898.523,79
3.9
Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses
0,00
3.10
Sonderposten
10.180.860,56
3.11
Rückstellungen
489.666,44
3.12
Verbindlichkeiten
2.390.008,01
3.13
Passive Rechnungsabgrenzungsposten
34.926,39
3.14
Gesamtbetrag auf der Passivseite (Summe aus 3.7 bis 3.13)
38.628.512,74

Der Planvergleich des Jahresabschlusses nach § 51 GemHVO wird aus Vereinfachungsgründen nach der Mindestgliederung der §§ 2-4 GemHVO aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0 , Enthaltungen: 0

Abstimmungsbemerkung
Einstimmiger Beschluss.

Dokumente
154_Jahresabschluss_2020 (.pdf)

Datenstand vom 18.10.2021 16:34 Uhr