Fragestunde für den Bürger
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 11.10.2021
Beratungsreihenfolge
Vortrag/Diskussionsverlauf
Eine Zuhörerin möchte wissen, weshalb die Stadt die Anwohner der Tunauer Straße wegen der Ablagerung von Straßenaufbruchmaterial beim Schlachthof nicht informiert haben. Außerdem bemängelt sie, dass die Informationstafel bei der Baustelle des MTB-Gebäudes noch nicht angebracht worden sei. Ferner fragt sie nach den maßgeblichen Kriterien, die für die Verleihung des Prädikats „Luftkurort“ ausschlaggebend seien.
Der Vorsitzende entgegnet, dass der beim Schlachthof eingerichtete Lagerplatz auf Baumaßnahmen des Zweckverbandes Breitbandversorgung Landkreis Lörrach und der EWS zurückzuführen sei und somit die Stadt nicht betreffe. Bezüglich der Informationstafel zum Neubau „MTB-Gebäude“ warte die Stadt immer noch auf Angaben und Grafiken des beauftragten Architekten. Sobald diese vorlägen, werde die Herstellung der Informationstafel in Auftrag gegeben.
Bezüglich der angesprochenen Kriterien für die Verleihung des Prädikats „Luftkurort“ erklärt Hauptamtsleiter Krumm, dass die Zuhörerin das entsprechende Klimagutachten im Rathaus gerne einsehen könne.
Ein Zuhörer spricht die unbefriedigende Parksituation in der Hinteren Hofmatt unterhalb der Bundesstraße an. Hier würden oft Fahrzeuge bis zur Straßenkante der Friedrichstraße geparkt. Er fragt an, bis wann die beschlossene Parkraumbewirtschaftung für den betroffenen Teilbereich der Hinteren Hofmatt umgesetzt werde.
Ferner kritisiert der Zuhörer, dass auf der Friedrichstraße im Bereich des Autohauses häufig Transportfahrzeuge zum Be- und Entladen für eine längere Dauer abgestellt werden. Er fragt an, was die Stadt hiergegen unternehmen könne. Schließlich fragt er nach Möglichkeiten, um auf dem Teilstück der B 317 zwischen Brand und Schönenbuchen eine Tempo-30-Zone ausweisen zu können.
Die vom Zuhörer angesprochenen Punkte werden vom Vorsitzenden wie folgt beantwortet:
- Die straßenverkehrsrechtliche Anordnung für die Parkraumbewirtschaftung in der Hinteren Hofmatt habe die Stadt beim Landratsamt Lörrach beantragt. Aufgrund personeller Engpässe beim Fachbereich Verkehr habe das Landratsamt die Stadt um Geduld für die abschließende Bearbeitung gebeten.
- Wegen dem Abstellen der Transportfahrzeuge auf der Friedrichstraße müsse mit dem Eigentümer des Autohauses gesprochen werden.
Hinsichtlich der Einführung einer 30er Zone auf der B 317 zwischen Brand und Schönenbuchen, welche der Gemeinderat im Zuge der Lärmaktionsplan-Aufstellung nicht befürwortet habe, sei er mit dem Zuhörer bereits schriftlich in Kontakt gewesen und habe diesem die Sachlage erläutert. Demzufolge werden seitens der Verwaltung aufgrund der Beschlusslage keine weiteren Schritte hinsichtlich der angesprochenen Tempo-30-Zone eingeleitet. Aktivitäten hierzu müssten vielmehr aus den Reihen des Gemeinderats erfolgen.
Datenstand vom 18.10.2021 16:34 Uhr
