Fragestunde für den Bürger
Daten angezeigt aus Sitzung:
Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald, 07.10.2019
Beratungsreihenfolge
Vortrag/Diskussionsverlauf
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes weist der Vorsitzende aufgrund der großen Zuhörerzahl explizit darauf hin, dass Zweck der Fragestunde nicht die Diskussion, sondern die Beantwortung von Fragen sei.
Außerdem gibt er bekannt, dass der Beschlussvorschlag 1 zu TOP 3 „Verkehrskonzept Innenstadt - Entscheidung über die Variantenwahl (Grobkonzept) und über weitere Verkehrsmaßnahmen“ wie folgt abgeändert werde:
„Der Gemeinderat beschließt, die temporäre Sperrung der unteren Talstraße an Schultagen von 7 Uhr bis 14 Uhr beim Landratsamt Lörrach zu beantragen.“
Sodann werden aus dem Zuhörerkreis zum nachfolgenden TOP 3 erneut viele Fragen gestellt, die u. a. die Schulordnung des Gymnasiums hinsichtlich der Pausen- und Hofordnung, die vorgesehene Parkplatzmarkierung mit Parkraumbewirtschaftung in der unteren Hinteren Hofmatt, die verbindliche Rechtsgrundlage für die Pausenhofgröße sowie die Ausweisung von weiteren Parkplätzen im Innenstadtbereich betreffen.
Zur Frage bezüglich der Schulordnung nimmt der anwesende Schulleiter kurz Stellung. Dieser bestätigt, dass die vom Fragesteller zitierten Pausen- und Hofregelungen so in der Schulordnung verankert seien. Für ihn sei jedoch nicht klar, was dies mit dem Verkehrskonzept zu tun hat.
Die übrigen Fragen werden vom Vorsitzenden detailliert beantwortet.
Eine Zuhörerin bemängelt, dass die erste Informationsveranstaltung zum Verkehrskonzept nicht für alle Bürger offen gewesen sei. Sie regt an, bei heiklen Themen zukünftig die Bürger von Beginn an in den
Prozess mit einzubeziehen.
Datenstand vom 25.10.2019 09:35 Uhr
